Ruggenthaler, Dominik: Benchmark-Vergleich des Gründerstandortes Österreich aus
gesellschaftsrechtlicher Perspektive. Können gründungsspezifische Kosten einer
österreichischen GmbH mit ähnlichen Rechtsformen aus dem EU-Ausland
(Deutschland, Slowakei, England) konkurrieren?, Hamburg, Bachelor + Master
Publishing 2016
Originaltitel der Abschlussarbeit: Heimat bist du grosser Unternehmensgründungen. Sind
die österreichischen Gründungskosten noch konkurrenzfähig? Ein gesellschaftsrechtlicher
Gründungskostenvergleich zwischen österreichischer-, deutscher-, slowakischer und
englischer Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Buch-ISBN: 978-3-95993-038-3
PDF-eBook-ISBN: 978-3-95993-538-8
Druck/Herstellung: Bachelor + Master Publishing, Hamburg, 2016
Zugl. Fachhochschule Krems, Krems, Österreich, Bachelorarbeit, Mai 2016
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Printed in Germany
I
Vorwort
Herr Ruggenthaler hat mit seinem Werk eine Thematik behandelt, die aufgrund
eines immer stärker zusammenwachsenden Europas der mobilen Bürger und
einer fortschreitenden Harmonisierung der gesellschaftsrechtlichen Systeme aus
rechtlicher und wirtschaftlicher Perspektive mehr und mehr an Relevanz gewinnt.
Die Auswirkungen des kürzlich erfolgten Brexit-Votums bleiben noch abzuwarten.
Die Wahl der von Unternehmensgründern präferierten Rechtsform wird auch
durch die bei der Unternehmensgründung anfallenden Kosten und den dafür
erforderlichen bürokratischen Aufwand beeinflusst. Aufgrund der europäischen
Freiheiten entsteht ein gesellschaftsrechtlicher Wettbewerb innerhalb des Europä-
ischen Wirtschafstraumes, der sich auf die Rechtsformwahl von Unternehmens-
gründern auswirkt. Diese beiden grundlegenden Elemente werden hier praxisnahe
dargestellt und mit den wichtigsten Beispielen verdeutlicht.
Das Werk bietet für potentielle Unternehmensgründer Einblicke über die Mindest-
anforderungen und Kosten, die bei der Gründung von Gesellschaften mit be-
schränkter Haftung in Österreich, Deutschland, Slowakei und England entstehen,
und vergleicht diese anschaulich. Dadurch werden Alternativen zur österreichi-
schen GmbH bzw. Reformpotential in Österreich aufgezeigt.
Das Werk verbindet rechtliche und wirtschaftliche Aspekte der Gesellschaftsgrün-
dung und bietet für potentielle Unternehmensgründer einen praxisnahen Aufbau.
RA Dr. Maximilian Weiler
Jank Weiler Operenyi Rechtsanwälte OG
Wien am, 17.08.2016
II
Abstract Deutsch
Ziel dieser Bachelorarbeit ist es, herauszufinden, ob die Gründungskosten einer
österreichischen GmbH im Vergleich zu äquivalenten Rechtsformen aus Deutsch-
land, Slowakei und England konkurrenzfähig sind. Basis für einen mobilen,
multinationalen Wettbewerb der gesellschaftsrechtlichen Systeme innerhalb des
EWR (Europäischer Wirtschaftsraum) bildet der EGV (Vertrag über EU) mit seinen
Regelungen bezüglich der Niederlassungsfreiheit.
Die gewonnen Erkenntnisse beruhen auf einer hermeneutischen Literaturrecher-
che mit deduktiver Vorgehensweise, bei der wissenschaftliche Fachbücher,
Magazine, Journale, Urteile und Online-Quellen herangezogen wurden. Ein
solches Verfahren lässt Interpretationen realer Sachverhalte basierend auf theore-
tischen Grundlagen zu.
Aus dem verknüpften theoretischen Ergebnissen geht hervor, dass GmbH-
Gründungen in Österreich deutlich teurer sind als in den anderen Ländern. Es
ergibt sich ein Ranking von: England < Deutschland < Slowakei < Österreich.
Zusätzlich wurde verifiziert, dass sich in Österreich, Deutschland und der Slowakei
die Gründungskosten aus den Hauptkomponenten Stammkapital, Gesellschafts-
vertrag, Firmenbucheintragung, Gewerbeanmeldung und Gewerbeausübung
zusammensetzen. Das englische Gesellschaftsrecht sieht in diesem Zusammen-
hang deutlich weniger Normen vor.
Die Resultate legen nahe, dass das österreichische GmbH-Recht bezüglich der
gründungsrelevanten Kosten einen Reformbedarf hat. Jedoch müssten noch
weitere Fragen geklärt werden, um die endgültige Wettbewerbsfähigkeit der
heimischen GmbH klären zu können. Vor allem die Relevanz des Gläubigerschut-
zes (Stammkapital) müsste in diesem Zusammenhang genauestens geprüft
werden.
III
Abstract English
The objective of this bachelor thesis is an observation of the incorporation costs of
an Austrian Limited Liability Company and their ability with compete to equivalent
legal forms of Germany, Slovakia and England. The basis for a mobile and multi-
national competition systems of corporate law within the EEA (European Econom-
ic Area) is formed by the EC (European Contract) with the regulations on freedom
of establishment.
The findings are obtained by hermeneutical literature review with a deductive
approach on the base of books, magazines, journals, judgments and online
sources. This proceeding facilitates an interpretation of real issues in the context
of a theoretical background.
The colligated solutions conclude that the incorporation of a Limited Liability
Company in Austria is significantly more expensive than in other countries. The
findings resulted in the following cost ranking: England < Germany < Slovakia <
Austria. Furthermore, the thesis verified that substantial costs for founding a
company in Austria, Germany, and Slovakia are represented by the main compo-
nents, share capital, articles of association, entry into the commercial register,
business registration and the exercise of business. In comparison the English
company law covers distinctly less norms.
The findings conclude that Austrian company law has a clear need for reform in
terms of the incorporation of relevant costs. Nevertheless, there are further issues
and factors that need to be analysed to formulate the competitiveness of the
Austrian Limited Liability Company. Especially, the relevance of creditor protection
(share capital) would have to be examined in this context accurately.
IV
Inhaltsverzeichnis
Vorwort ... I
Abstract Deutsch ... II
Abstract English ... III
Inhaltsverzeichnis ... IV
Abbildungsverzeichnis ... VI
Tabellenverzeichnis ... VII
Abkürzungsverzeichnis ... VIII
1
Einleitung ... 1
1.1
Ausgangslage und Problemstellung ... 1
1.2
Zielsetzung und Forschungsfrage ... 4
1.3
Methodik und Vorgehensweise ... 5
1.4
Aufbau der Arbeit ... 5
2
Begriffsabgrenzung ... 7
2.1
Rechtliche Begrifflichkeiten ... 7
2.2
Wirtschaftliche Begrifflichkeiten ... 9
3
Die Niederlassungsfreiheit ... 11
3.1
Art. 2, Art. 43 und Art. 48 EGV... 11
3.1.1
Art. 2 EGV ... 11
3.1.2
Art. 43 EGV (Art. 49 AEUV) und Art. 48 EGV (Art. 54 AEUV) ... 12
3.2
Sitztheorie versus Gründungstheorie ... 13
3.3
Ausgewählte relevante Urteile des EuGH und deren Bedeutung ... 14
3.3.1 Daily Mail ... 14
3.3.2 Centros ... 15
3.3.3 Überseering ... 15
3.3.4 VALE ... 16
V
4
Bedeutung der Rechtsformen in den einzelnen Ländern ... 17
4.1
Österreich ... 17
4.2
Deutschland ... 18
4.3
Slowakei ... 20
4.4
England ... 21
5
Gründungsleitfaden ... 22
5.1
Relevante Fragen vor der Rechtsformwahl ... 22
5.2
Österreichische GmbH ... 23
5.3
Deutsche GmbH ... 25
5.4
Slowakische SRO ... 28
5.5
Die Englische Ltd. ... 29
6
Kostenspezifika der Unternehmensgründung ... 32
6.1
Das Stammkapital ... 32
6.2
Der Gesellschaftsvertrag ... 34
6.3
Gerichtsgebühren für die Registereintragung ... 36
6.4
Gewerbeanmeldung ... 38
6.5
Gesamtüberblick der relevanten Kosten ... 40
7
Conclusio ... 41
7.1
Zusammenfassung ... 41
7.2
Fazit ... 44
8
Literaturverzeichnis ... 47
VI
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1: Von der natürlichen zur juristischen Person ... 8
Abbildung 2: Überblick über die Grundfreiheiten des EGV ... 12
Abbildung 3: Unternehmensgründungen in Österreich 2015 ... 17
Abbildung 4: Unternehmensgründungen in Deutschland 2014 ... 19
Abbildung 5: Gründungen und Auflösungen von Unternehmen in der
Slovakei 2014/2015 ... 20
Abbildung 6: Entwicklung des englischen Handelsregisters 1979 2015 ... 21
Abbildung 7: Gründungsstadien bei der deutschen GmbH ... 27
VII
Tabellenverzeichnis
Tabelle 1: Aufzubringendes Mindeststammkapital ... 34
Tabelle 2: Kosten in Bezug auf den Gesellschaftsvertrag ... 36
Tabelle 3: Kosten in Bezug auf Eintragung im Register ... 38
Tabelle 4: Kosten in Bezug auf die Gewerbeanmeldung ... 39
Tabelle 5: Gesamtüberblick der Gründungskosten ... 40
Tabelle 6: Ranking der untersuchten Rechtsformen... 44
VIII
Abkürzungsverzeichnis
AEUV Vertrag über die Arbeitswiese der EU
AUT Österreich
BGB Bürgerliches Gesetzbuch (Deutschland)
BGH Bundesgerichtshof (Deutschland)
BV - Besloten vennootschap met beperkte aansprakelijkheid (Niederlande GmbH)
EGV Vertrag über EU
EuGH Europäischer Gerichtshof
EWR Europäischer Wirtschaftsraum
FBG - Firmenbuchgesetz
GER - Deutschland
GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung
GmbHG GmbH-Gesetz
HGB Handelsgesetzbuch (Deutschland)
KESt - Kapitalertragsteuer
KÖSt - Körperschaftsteuer
Ltd. Limited Company (englische GmbH)
NeuFöG Neugründungs-Förderungsgesetz
Srl - Società a responsabilità limitata (italienische GmbH)
SRO - Spolocnos s rucením obmedzeným (slowakische GmbH)
UG - Unternehmergesellschaft
UGB Unternehmensgesetzbuch (Österreich)
WKO Wirtschaftskammer Österreich
Einleitung
1
1 Einleitung
Bei dieser Bachelorthesis handelt es sich um eine Auftragsarbeit für das Unter-
nehmen Jank Weiler Operenyi Rechtsanwälte OG. Herr Rechtsanwalt Dr.
Maximilian Weiler fungiert hierbei nicht nur als einer der Partner dieses Unterneh-
mens, sondern nimmt gleichzeitig auch die Rolle des Betreuers der Arbeit ein.
Diese Arbeit behandelt das Thema ,,Heimat bist du großer Unternehmensgrün-
dungen Sind die österreichischen Gründungskosten noch konkurrenzfähig?" Die
Einleitung geht auf die Ausgangslage und Problemstellung sowie auf die For-
schungsfrage und die daraus resultierende Zielsetzung ein. Zusätzlich werden
angewandte Methodik sowie die Gliederung genauer erläutert.
1.1 Ausgangslage und Problemstellung
Unternehmensgründungen, deren Entwicklungen und Unternehmensschließungen
bilden den zentralen Motor eines Wirtschaftsstandortes. Aus volkswirtschaftlicher
Sicht ist eine Korrelation zwischen Unternehmensgründungen und wirtschaftli-
chem Wachstum unumstritten. Der wirtschaftspolitische Fokus Österreichs liegt
hierbei auf dem Zusammenhang zwischen Entrepreneurship und dem strukturel-
len Wandel der entwickelten Wirtschaftssysteme. Laut dem Global Entrepreneu-
rship Report 2008 besteht eine Symbiose zwischen der Unternehmensgründungs-
bereitschaft und der wirtschaftlichen Entwicklung eines Landes. Dabei ist
Gründung eine Querschnittsmaterie, welche sich mit den Disziplinen Qualifizie-
rung und Bildung, Mittelstand, Globalisierung, Arbeitswelt und Kostenstruktur
auseinandersetzt (WKO Oberösterreich, 2008, S. 408f). Auch die Autoren Gold,
Kluge und Nikolopoulos (2007, S. 9) beschreiben in ihrem Werk mit den Worten
,,Companies should contribute to the creation of wealth for society as a
whole...Therefore, not only shareholders, but also workers, other citizens and the
community at large have an interest in the good governance of companies", die
Wichtigkeit von Unternehmen aus volkswirtschaftlicher Sicht eines Staates.
Einleitung
2
Die wichtigsten Einflussfaktoren für eine Unternehmensgründung sind laut einer
Umfrage der Wirtschaftskammer Österreich im Jahre 2015:
Rechtliche Entwicklung und staatliche Liberalisierung
Kapitalmarkt und Risikokapital
Innovationen
Demografie
Wirtschaftswachstum und vorherrschende Branchenstrukturen
Internationaler Kostendruck und Wertewandel
Dabei ist zu beobachten, dass Österreich im Jahr 2014 gegenüber dem durch-
schnittlichen europäischen Wirtschaftswachstum starke Verluste verzeichnete.
Diese resultieren aus einer Kombination aus mangelnder Investitionskraft und
einer flachen Exportkurve (Verkäufe ins Ausland stagnieren) (WKO, 2015, S. 3).
Die momentane Staatsverschuldung liegt bei 87 % des BIP, d.h. 20 % über dem
Maastricht-Ziel und wird zusätzlich durch ein (vergleichsweise) hohes Budgetdefi-
zit belastet. Bei den Themenbereichen Arbeitsregulierung (Lohnkosten, Pensio-
nen) und Regulierung/Reformen, welche im Kontext zur rechtlichen Entwicklung
stehen, schneidet Österreich am schlechtesten gegenüber seinen EU-
Partnerstaaten ab (WKO, 2015). Laut der WKO steht der Wirtschaftsstandort
Österreich aus EU-Sicht gut da (rund ein Drittel der Wirtschaftsstandorte sind
besser bewertet), jedoch sind durch den oben genannten Sachverhalt negative
Entwicklungen spürbar und verstärkt zu erwarten.
Ein wesentlicher erfolgskritischer Faktor für das Unternehmertum bildet die Wahl
der Rechtsform. Daher sind bei der Unternehmensgründung neben mikro- und
makroökonomischen Elementen (Konjunktur, Rezession, politische Konstellation)
persönliche Interessen, Rechtsvorschriften und betriebswirtschaftliche Erforder-
nisse aus gesellschaftsrechtlicher Perspektive zu berücksichtigen (Egger,
Lechner, Schauer, 2013, S. 178). Für die Festlegung der Rechtsform üben vor
allem anfallende gründungsspezifische Kosten einen großen Einfluss aus.
Einerseits bietet die EU durch die Niederlassungsfreiheit nach Art. 2 EGV einen
Wettbewerb der gesellschaftsrechtlichen Systeme und der cleversten Rechtsform,
andererseits befindet sich der Standort Österreich, wie bereits oben erwähnt, in
Einleitung
3
einigen gründungsrelevanten Themenbereichen in einem klaren Abwärtstrend.
Wobei unter anderem die Regulierungs- und Reformpolitik (beinhaltet Rechtsform)
besonders negativ beurteilt werden.
Eine Konstellation dieser Art verleitet österreichische Unternehmensgründer
klassische,- heimische Rechtsformen zu umgehen, um sich hier an dem Angebot
des EU-Auslands zu bedienen (Silberberger, 2007, S. 2 f).
Aus der Niederlassungsfreiheit sowie einem Angebot reizvoller alternativer
Rechtsformen im EU-Ausland stellt sich nun die Frage, ob vergleichbare Rechts-
formen aus der EU-Zone kostengünstigere Gründungen zulassen, als jene in der
Heimat. Um Unterschiede abbilden zu können, bietet sich aus folgenden Gründen
ein Vergleich zwischen österreichischer GmbH, deutscher GmbH, slowakischer
SRO und englischer Ltd. an.
Aufgrund dessen, dass das österreichische Gesellschaftsrecht dem Deut-
schen in sehr vielen Punkten ähnelt und Deutschland ein großes Grenzge-
biet und einen wichtigen Markt bildet, stellen deutsche Rechtsformen attrak-
tive Alternativen zu den heimischen dar (Rechtsanwalt Dr. Weiler, Betreuer
dieser Arbeit). Zudem bietet sich hier ein direktes Unternehmertum in
Deutschland an.
Die beiden Bundeshauptstädte Wien und Bratislava liegen geographisch
nahe beieinander (daher direkter Firmensitz in der Slowakei möglich). Zu-
dem ergeben sich aus dem slowakischen Gesellschaftsrecht steuerliche
und kostengünstige Vorteile, welche bei Unternehmensgründungen von In-
teresse sind. Durch diese Sachlage nimmt der Wirtschaftsstandort Slowakei
für österreichische Firmengründer an Bedeutung zu (Viktor, 2008, S. 1).
Für viele Gründer (EU-Raum) gilt das englische Gesellschaftsrechtssystem
als das modernste/beste und stellt die bevorzugte Wahl der Rechtsform
dar. Besonders beliebt ist hier die Ltd. (Silberberger, 2007, S. 2f). Wobei für
diese Arbeit bi- nationale rechtliche Besonderheiten der Ltd. zu berücksich-
tigen sind (Brinkmeier Mielke, 2007, S. 24).
Einleitung
4
1.2 Zielsetzung und Forschungsfrage
Der Kern dieser Arbeit umfasst eine Attraktivitätsanalyse des Gründungsstandor-
tes Österreich in Bezug auf gesellschaftsrechtliche Gründungskosten einer GmbH,
wobei nur Kosten des tatsächlichen Geldverkehrs (keine Sacheinlagen) herange-
zogen werden. Dabei dienen deutsche GmbH, slowakische SRO und englische
Ltd. als Benchmark-Vergleich zur heimischen GmbH. Die Forschungsfrage dazu
lautet:
,,Wie sind gründungspezifische Kosten einer österreichischen GmbH mit
jenen ähnlicher Rechtsformen aus dem EU-Ausland zu bewerten?"
Ziel dieser Thesis ist es, eine wissenschaftlich fundierte Bewertung des Gründer-
standortes Österreich aus Gründungskostensicht einer GmbH abzugeben. Dabei
dienen der heimischen GmbH ähnliche Rechtsformen aus dem EU-Ausland als
Benchmark, wobei aus den oben unter Punkt 1.1 genannten Gründen die deut-
sche GmbH, die slowakische SRO und die englische Ltd. für den Vergleich
herangezogen werden.
Diese Arbeit soll Aufschluss darüber geben, ob sich die Gründungskosten der
ausländischen (vergleichbaren) juristischen Personen gleich zusammensetzen,
wie jene in Österreich. Weiteres soll herausgefunden werden, welche kostenpflich-
tigen Dokumente (bspw. Notariatsaktform bei der österreichischen GmbH) bei
Gründungen der angeführten Rechtsformen anfallen und wie sich diese in weiterer
Folge auswirken.
Überdies soll ein aktueller praktischer Gründungsleitfaden einen Überblick über
das Gründungsverfahren im jeweiligen Land geben und sowohl als Hilfestellung
bei einer Vorabanalyse der bevorzugten Rechtsform, als auch bei einer tatsächli-
chen Unternehmensgründung dienen.
Einleitung
5
1.3 Methodik und Vorgehensweise
Resultierend aus der Forschungsfrage gibt dieses Unterkapitel Aufschluss über
die verwendete Forschungsmethode.
Die Gestaltungsgrundlage (Aufbau, Formatierung und die Zitierweise) dieser
Thesis bildet der aktuelle Leitfaden für wissenschaftliches Arbeiten der IMC
Fachhochschule Krems.
Bei dieser Bachelorarbeit handelt es sich um eine Literaturarbeit. Dabei wird die
Forschungsfrage mittels deduktiver Verfahrensweisen behandelt und beantwortet.
Diese Herangehensweise erlaubt, basierend auf theoretischen Grundlagen, einen
Schluss über Einzelfälle zu ziehen (Berger-Grabner, 2013, S. 11). Die Themenbe-
reiche sollen objektiv behandelt und das vorhandene Wissen neu aufbereitet
werden. Daraus resultierende Ergebnisse sollen neue Erkenntnisse bringen.
Diese Arbeit fokussiert sich auf die Beantwortung der Forschungsfrage, die hier
anhand bereits existierender Literatur aufbereitet werden soll. Dabei wird bei der
Wahl der Quellen stets auf deren Qualität (namhafte Autorinnen und Autoren,
Anzahl relevanter Publikationen, Fachexpertinnen und Fachexperten o.ä.) und
Aktualität (nicht älter als zehn Jahre) geachtet. Da Teildisziplinen der Forschungs-
frage bereits in anderen wissenschaftlichen Bekanntmachungen behandelt und
ausgearbeitet wurden, ist eine Vorgehensweise dieser Natur sinnvoll.
Zugunsten einer einfacheren Lesbarkeit bzw. Verständlichkeit verzichtet der Autor
auf eine geschlechtsspezifische Differenzierung. Dabei werden mit der maskulinen
Form Gruppen bzw. Personen beiderlei Geschlechter angesprochen, um den
Normen des Genderns gerecht zu werden.
1.4 Aufbau der Arbeit
Diese Arbeit besteht aus sieben Hauptkapiteln.
Kapitel eins thematisiert die Einleitung, die sich mit der Ausgangslage und Prob-
lemstellung auseinandersetzt. Des Weiteren ergeben sich daraus die Zielsetzung
und die primäre Forschungsfrage. Dieses Kapitel wird mit der methodischen
Vorgehensweise in Bezug auf die Bachelorarbeit abgeschlossen.